Wieso stimmst du dem Koalitionsvertrag zu, Matthias Miersch?

Shownotes

In dieser Spezialfolge von Soundcheck Politik spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch mit dem Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch. Matthias ist seit Oktober 2024 im Amt und hat in den vergangenen Wochen – genau wie Andreas – am Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD mitverhandelt.

Die beiden blicken kurz auf das Scheitern der Ampel-Regierung und den Ausgang der Bundestagswahl zurück, bevor sie darüber sprechen, welche Punkte ihnen im Koalitionsvertrag besonders wichtig sind. Die Ampel hat es letztlich nicht vermocht, die Lücke im Bundeshaushalt zu schließen. Dieser Fehler, so beschreibt es Matthias im Podcast, wird der künftigen Bundesregierung nicht noch einmal unterlaufen. Gleich zu Beginn der Verhandlungen wurden im Bundestag das 500-Milliarden-Sondervermögen beschlossen und die Verteidigungsausgaben von den Regeln der Schuldenbremse ausgenommen.

Andreas und Matthias sind sich einig: Das ist ein starkes Signal – für die Wirtschaft und für die Menschen im Land. Viel zu lange hat man dem Dogma der Schuldenbremse die Zukunftsfähigkeit des Staates untergeordnet. Neben Investitionen in die Wirtschaft und zukunftsfähige Arbeitsplätze spielte die Migrationspolitik eine zentrale Rolle in den Verhandlungen. Matthias betont: Am individuellen Asylrecht wird mit der SPD nicht gerüttelt. Aber der Staat braucht Steuerungsmöglichkeiten – wer kommt, wer bleiben darf und wer das Land wieder verlassen muss. Der Koalitionsvertrag setzt hier ein klares Zeichen für Handlungsfähigkeit.

Die Herzensthemen von Andreas und Matthias – Bildung und Klimaschutz – finden ebenfalls ihren Platz im Vertrag. Das Startchancenprogramm wird ausgeweitet, der Digitalpakt für Schulen fortgesetzt. Auch im Klimabereich geht es voran: Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird beschleunigt, 100 Milliarden des Sondervermögens fließen in den Klimaschutz. Andreas und Matthias finden viele Gründe, dem Koalitionsvertrag aus Überzeugung zuzustimmen: Für Sicherheit, Wirtschaftswachstum, gute Arbeitsplätze und mehr Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben der Bürgerinnen und Bürger einfacher und gerechter zu machen.

Und natürlich geht es auch um Musik! Es scheint zur Tradition zu werden, dass SPD-Generalsekretäre auf Roland Kaiser stehen – wie Kevin Kühnert ist auch Matthias Miersch bekennender Fan des Sängers.

Links: • Andreas Stochs Website • SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg • Verantwortung für Deutschland – Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

Redaktion: Marcel Bürkle Produktion: Pascal Seez Jingles: Podcastliebe